Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen EcoToy.de und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von EcoToy.de nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website EcoToy.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit EcoToy.de in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit EcoToy.de in eine Geschäftsbeziehung treten.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote von EcoToy.de im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei EcoToy.de Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 EcoToy.de ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang mit der Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
2.4 Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit:
EcoToy.de
Yuriy Davats
Karl-Hemmer-Straße 6
68526 Ladenburg
E-Mail: info@ecotoy.de
2.5 Vertragstextspeicherung und Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
EcoToy.de speichert den Vertragstext und sendet dem Käufer die Bestelldaten und Widerrufsrecht per E-Mail zu. Käufer kann die AGB jederzeit hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Die vergangenen Bestellungen sind nach dem Einloggen im geschützten Bereich "Mein EcoToy.de" einzusehen.
3. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
3.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, SofortÜberweisung oder PayPal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
3.2 Bei Zahlung per Vorauskasse, SofortÜberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Bestellabschluss unverzüglich zu zahlen.
3.3 Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
3.4 Der Käufer ist damit einverstanden, dass er Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form erhält.
4. Lieferung
4.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
4.2 Falls EcoToy.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil sein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist EcoToy.de dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben unberührt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
4.3 Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands innerhalb Deutschlands betragen EUR 4,90 und sind vom Käufer zu tragen. Eventuell kann EcoToy.de diese übernehmen. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands berechnen wir Zuschlag ab 6 € (gemäß DHL Tarif, mehr Information über Lieferung). Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
4.4 Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald EcoToy.de den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
5. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von EcoToy.de. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von EcoToy.de nicht zulässig.
6. Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
7. Rücktritt
7.1 EcoToy.de ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
7.2 Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
8. Gewährleistung
8.1 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
8.1.1 EcoToy.de trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
8.1.2 Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. EcoToy.de ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
8.1.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
8.1.4 Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
8.1.5 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer die gelieferte Ware selbst verändert oder unsachmäßig behandelt.
8.2 Gewährleistung gegenüber Unternehmern
8.2.1 Ist der Kauf für EcoToy.de und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und EcoToy.de erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind EcoToy.de innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
8.2.2 Bei Mängeln leistet EcoToy.de nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.2.3 Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
8.2.4 Liefert EcoToy.de zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann EcoToy.de vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
8.2.5 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen EcoToy.de.
9 Haftungsbeschränkung
9.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet EcoToy.de nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch EcoToy.de oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von EcoToy.de gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
9.2 EcoToy.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen EcoToy.de, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Wir behalten uns vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
9.3 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Onlineshops.
10 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Yuriy Davats, EcoToy.de, Karl-Hemmer-Straße 6, 68526 Ladenburg, Deutschland, Telefon: +49 (0) 6221 354 07 43, Email: info@ecotoy.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Käufer uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Yuriy Davats, EcoToy.de, Karl-Hemmer-Straße 6, 68526 Ladenburg, Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren innerhalb Deutschlands.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
11. Datenprüfung, Datenschutz
11.1 Ansprechpartner für Datenschutz
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie u.a. ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten, sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten.
Für Fragen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten oder für Fragen zum Thema Sperrung oder Löschung von Daten steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verfügung:
EcoToy.de
Yuriy Davats
Karl-Hemmer-Straße 6
68526 Ladenburg
E-Mail: info@ecotoy.de
11.2 Erhebung personenbezogener Daten
Wenn Sie unseren Online Shop ohne sich zu registrieren benutzen, werden dann in unseren Server-Logfiles ausschließlich Ihre IP-Adresse, die Webseite, von der aus Sie unsere Webseite aufrufen, Typ und Version des verwendeten Browsers, das verwendete Betriebssystem, Datum und Uhrzeit der Anfrage. Diese Daten werden aber nicht mit Ihrer Person in Verbindung gebracht.
Beim Einkaufen oder Eröffnung eines Kundenkontos in unserem Online Shop erheben wir die folgenden personenbezogenen Daten: Name, Vorname, Rechnungs- und Lieferadresse, E-Mail Adresse und Telefonnummer. Im Rahmen Ihrer Bestellung werden auch die jeweiligen Bestelldaten (Artikel, Menge, Preis etc.) gespeichert. Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung Ihrer Bestellung und Bezahlung verwendet.
Ihre persönlichen Daten werden mit einer 256 Bit SSL-Verschlüsselung (SSL = Secure Socket Layer) über das Internet übertragen. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
11.3 Verwendung/Weitergabe personenbezogener Daten
Die Verwendung Ihrer Daten werden ausschließlich für die Zwecke verwendet, für die wir sie erhoben haben. Da wir mit der Abwicklung Ihrer Bestellungen ein externes Versandunternehmen beauftragt haben,müssen wir Ihre Daten an diese Unternehmen zum Zwecke der Bestellabwicklung weiterleiten.
Die Übermittlung Ihrer Daten erfolgt zur Abwicklung Ihrer Bestellung an die DHL Vertriebs GmbH, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 52113 Bonn, Deutschland.
Die Aufbewahrung Ihrer Daten erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Löschung ihrer Daten findet demnach statt, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten nicht entgegenstehen, wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich sind, Sie einen Löschungsanspruch geltend machen oder die Speicherung aus anderen gesetzlich vorgeschriebenen Gründen nicht mehr zulässig ist.
11.4 Verwendung von Cookies
Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Wir garantieren Ihnen, dass nur Daten, die für die Nutzung unseres Shops und für die Abwicklung benötigt werden, gespeichert werden.
11.5 Webanalyse mit Google Analytics
Durch den Dienst Google Analytics erhebt EcoToy.de statistische Daten um Ihnen einen besseren Service bieten zu können. Es ist sichergestellt, dass keine personenbezogenen Daten übertragen werden. Google verpflichtet uns zur Wiedergabe der folgenden Erklärung:
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12. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von EcoToy.de liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem EcoToy.de von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. EcoToy.de erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten bzw. verknüpften Seiten hat EcoToy.de keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von EcoToy.de eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
13 Rechtswahl, Gerichtsstand
13.1 Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
13.2 Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von EcoToy.de. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Auf-enthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
13.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.